Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen

Allgemeines 

Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von SchiBe Elektronik bestätigt worden sind. 

Angebot und Preise

Sämtliche Preise sind rein Nettopreise und verstehen sich ab Lager Villingen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen behalten wir uns vor. Bei ungerechtfertigter Annahmeverweigerung sind uns die entstehenden Kosten (10% des Kaufpreises) zu ersetzen.

Unsere Angebote sind - sofern nichts anderes vereinbart - stets unverbindlich und freibleibend. 

Lieferfristen und Termine 

Lieferfristen und Termine sind unverbindlich. Teillieferungen sind zulässig. Unvorhergesehene Lieferungshindernisse wie Fälle höherer Gewalt, Streik, Betriebsstörungen im eigenen oder dem Vorlieferanten, Transportschwierigkeiten usw. berechtigen uns , die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder teilweise bzw. ganz vom Vertrag zurückzutreten. Teile die kurzfristig vergriffen sind, werden automatisch als Rückstand vermerkt uns schnellstens nachgeliefert. Andernfalls erfolgt auf der Rechnung ein Vermerk, dass der Artikel nach einer gewissen Zeit wieder neu zu bestellen ist.

Rahmenaufträge/Bestellungen haben, soweit nicht anders vereinbart, ab Bestelldatum eine Laufzeit von einem Jahr. Nach Ablauf des Jahres wird eine schriftliche Vorankündigung versendet und die Ware zeitnah zur Lieferung angelegt. 

Versand, Porto und Verpackung 

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Bei Versand in das Ausland gelten ergänzend zu diesen Bedingungen die internationalen Lieferbedingungen entsprechend den Incoterms 1990. Porto und Verpackung werden gesondert berechnet.  

Zahlung

Der Rechnungsbetrag ist, soweit nicht eine andere Zahlungsweise vereinbart ist, sofort netto Kasse ohne Abzug nach Erhalt fällig.

Wird die Frist überschritten, so können Verzugszinsen in Höhe von 1% über den jeweiligen Lombardsatz der Deutschen Bundesbank berechnet werden, sofern von uns nicht ein höherer Schaden nachgewiesen wird. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.  

Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Das Eigentum geht erst dann auf den Käufer über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus allen Warenlieferungen getilgt hat. Bei Warenpfändungen oder sonstigen Zugriffen Dritter hat der Käufer auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Bei Verarbeitung mit anderen uns nicht gehörenden Waren durch den Käufer steht uns das Eigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der verarbeitenden Vorbehaltsware zum Anschaffungspreis der anderen verarbeitenden Ware zu. 

Mängel und Haftung

Beanstandungen sind innerhalb 8 Tagen nach Wareneingang zu melden. Bei berechtigten Mängelrügen haben wir das Recht, entweder die Mängel zu beseitigen oder die Ware unter Gutschrift des berechneten Betrages zurückzunehmen oder in angemessener Frist kostenlos Ersatz zu leisten oder dem Käufer den Minderwert der Ware gutzuschreiben. Weitergehende Ansprüche aus Mängelhaftung sind ausgeschlossen. Bereits benützte Teile, insbesondere wenn diese bereits eingebaut waren, sind vom Umtausch ausgeschlossen.  

Erfüllungsort und Gerichtsstand 

Erfüllungsort "- soweit gesetzlich zulässig -" ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Villingen-Schwenningen. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Die Beschreibung und technischen Daten entsprechen den Angaben der Hersteller. Änderungen behalten wir uns vor. Für evtl. Druckfehler übernehmen wir keine Gewähr. Nachdrucke oder Fotokopien aus unserer Web Site - auch auszugsweise - sind nur mit unserer ausdrücklichen Genehmigung gestattet. 

Stand : Oktober 2002